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- 278 - arbeitens der städtischen Verwaltungsorgane einen ungeahnten Aufschwung genommen. Gewiß alle Neuschöpfungen kosteten Geld. Die Anforderungen, welche an den Stadtsäckel gestellt wurden, waren nicht gering. Darum mußte auch die Finanzgebarung der Stadt von Grund aus umgestaltet werden. Die Zeiten waren vorüber, wo z. B. die Schule - wie 1833 - einen Zuschuß von 100 rtl. forderte. Als 1844 1154 rtl. und 1859 gar 4440 rtl. ausgeworfen werden muß- ten, sahen ängstliche Gemüter bereits den Wohlstand der Stadt bedroht. Dabei besaß die Stadt 1862699) ein Kapitalvermögen von ca. 52 000 rtl., denen nur 20 380 rtl. Schulden gegenüber- standen, welche zur Tilgung von Ablösungskapitalien, zum Bau der Lüben-Rawitscher Chaussee und zu andern Straßenbauten sowie zum Neubau des Gefängnisses aufgenommen worden waren. Die Vermögenslage der Stadt war also überaus günstig. Es galt aber als die Quintessenz aller kommunalen Finanzpraxis der Grundsatz: Nur keine Steuern! Die Kommunalsteuer, welche von alters her in Lüben erhoben wurde, diente im wesentlichen zur Deckung des an die Staatskasse abzuführenden Servisbeitrages, der auf 948 rtl. festgesetzt war, der Kreiskommunallasten, welche durchschnittlich 30 rtl. betrugen, und der Straßenbeleuchtungs- kosten, die sich auf ca. 400 rtl. beliefen. Die Steuer wurde auf Grund eines von der Behörde genehmigten Klassifikationstarifs in Form einer Einkommenssteuer von den Einwohnern bezw. den Grundstücken erhoben und trug etwa 1100 rtl. ein. Außerdem bestand noch eine Hundesteuer, die am 20. Januar 1847 beschlossen wurde, aber erst 1853 in Kraft trat; ihre geringen Erträge - 25 bis 30 rtl. - flossen in die Armenkasse. Im allgemeinen blieb es bei dieser Art der Besteuerung bis Anfang der achtziger Jahre. Am 30. März 1883 beschloß die Stadtverordnetenver- sammlung die Erhebung von 40 Prozent Zuschlag zur Klassen- steuer für die Kommune und von 50 Prozent für den Kreis. Die Miquelsche Steuerreform vom 24. Januar 1891, welche am 1. April 1892 in Kraft trat, bedingte eine Änderung des Steuer- satzes. Es wurden neben den 50 Prozent Zuschlag zur Staats- einkommenssteuer für die Kreisabgaben 60 Prozent für die Kom- munallasten erhoben. Eine neue Umgestaltung des Steuerwesens erfolgte auf Grund des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893, welches am 1. April 1895 in Wirksamkeit trat. Dadurch wurden den Gemeinden die Grund-, Gebäude-, Gewerbe- und Betriebssteuern überwiesen, dementsprechend konnten die Zuschläge zur Einkommenssteuer ermäßigt werden. Dazu wollten sich aber die Stadtverordneten anfänglich nicht verstehen; sie beschlossen einen 120prozentigen Zuschlag zur Einkommenssteuer und verzich- 699 Das Folgende nach der "Statistischen Darstellung des Kreises Lüben 1863". |
- 279 - teten auf die Realsteuern. Indes ließ sich dieser Modus auf die Dauer nicht festhalten; man einigte sich schließlich auf 90 Prozent Zuschlag zur Staatseinkommensteuer und den Realsteuern; dazu traten noch 46 Prozent für die Kreisabgaben. Auf dieser Höhe von 136 Prozent sind die von der Einwohnerschaft erhobenen Steuern verblieben. Vorerst bestand keine Neigung, andere Steuerquellen zu erschließen, aber die harte Notwendigkeit drängte dazu. Am 21. April 1899 wurde die Umsatzsteuer (1 Proz. vom Verkaufspreis) und die Biersteuer beschlossen, letztere mit 50 Proz. Zuschlag zur Brausteuer von dem im Gemeindebezirke gebrauten Biere und einer Abgabe von 0,65 Mark pro Hektoliter von dem von auswärts eingeführten Biere. Dazu trat noch eine Lustbar- keitssteuer. Die Umsatzsteuer erbrachte in den Jahren 1909, 1910, 1911: 2357, 4743, 4719 Mark; die Biersteuer im gleichen Zeit- raum: 2486, 2225, 2702 Mark; die Lustbarkeitssteuer: 1095, 787, 840 Mark; die Hundesteuer - seit 15.9.1910 von 9 auf 15 Mark erhöht - 1431, 1422, 2815 Mark. Immerhin ist die Steuerlast im Vergleiche zu den andern Städten verhältnismäßig gering. Der städtische Forst mit seinen erheblichen Überschüssen - ca. 40 000 Mark - bildet nach wie vor das Rückgrat der Kämmerei- verwaltung. Auch die Gasanstalt wirft jährlich etwa 20- bis 25 000 Mark Reingewinn ab, während die übrigen städtischen Be- triebe erst in der Zukunft sich gewinnbringend gestalten werden. Aber auch die Steuerkraft der Bürger ist erheblich gestiegen. Be- trug 1885/86 das Steuersoll der klassifizierten Einkommensteuer und Klassensteuer 11 368 Mark, so das Steuersoll der Staatsein- kommensteuer 1892/93: 17 263 Mark und 1911/12: 44 704 Mark; die Ergänzungssteuerbeträge stiegen von 4303 Mark pro 1896/97 auf 9339 Mark pro 1911/12. Dementsprechend betrugen die Kommunalsteuern im letztgenannten Zeitraum 85 566 Mark, dazu traten Kreisabgaben in Höhe von 26 932 Mark. Die Käm- mereikasse konnte mit Überschüssen arbeiten; sie betrugen 1909/10: 43 394 Mark, 1910/11: 76 307 Mark; 1911/12: 59 205 Mark. So befinden sich die städtischen Finanzen in durchaus gesundem Zu- stande, und die Kommunalschulden können ohne stärkere Belastung der Bürgerschaft getilgt werden. Die Stadt hatte 1869 ihre Schulden getilgt, mußte aber für mannigfache Aufwendungen, besonders zur Deckung der für die Eisenbahn gemachten Ausgaben, eine Anleihe aufnehmen. Am 25. Oktober 1873 wurde beschlossen, 150 000 Mark aus dem Reichs- invalidenfonds zu entleihen, die bis 1913 amortisiert sein sollten. Weitere 40 000 Mark wurden 1877 für die Wasserleitung geborgt. Durch die Anlage des Schlachthofs stiegen die Passiven 1891/92 auf 240 000 Mark, denen ein Kapitalvermögen von 195 000 Mark gegenüberstand. Die erheblichen Ausgaben, welche der Stadt durch die Provinzial-Heil- und Pflegeanstalt, die Errichtung des Gymnasiums, die mannigfachen Landankäufe u. a. erwuchsen, |